Die Politik der Schweiz

In der Verfassung der Schweiz wird als Staatsform der republikanische Bundesstaat genannt, wodurch sich das politische System der Schweiz in einigen wichtigen Punkten von den Elementen der klassischen Bundesrepublik, etwa in Deutschland oder Österreich, unterscheidet. Der bekannteste Unterschied besteht wohl darin, dass es in der Schweiz die direkte Demokratie gibt, deren klassisches Merkmal die Volksabstimmungen sind. Dadurch kann das Volk direkten Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse nehmen, für die z.B. in Deutschland alleine die Mandatsträger des Bundestages bzw. der entsprechenden Parlamente auf Landes- oder Kommunalebene zuständig sind. Die Schweiz versteht sich darüber hinaus als ausdrücklich neutraler Staat und hält sich deshalb aus internationalen Konflikten weitgehend heraus.

Die Schweiz gehört nicht zur EU und hat mit dem Schweizer Franken auch noch eine eigene Währung. Dass sich daran in absehbarer Zeit etwas ändern wird, ist dem Selbstverständnis der Schweizerischen Eidgenossenschaft zufolge nicht zu erwarten bzw. praktisch ausgeschlossen. Dabei nimmt die Schweiz ganz bewusst in Kauf, innerhalb von Europa und der internationalen Gemeinschaft weltweit als eine Art “Extra-Wurst“ zu gelten – und ist nicht zu Unrecht stolz darauf. Darüber hinaus genießen die Kantone in der Schweiz bei der Gesetzgebung und sonstigen politischen Entscheidungen deutlich mehr Entscheidungsfreiheit als dies in vergleichbaren Fällen in den Bundesländern in Deutschland oder Österreich der Fall ist. Ansonsten gelten aber auch für das politische System in der Schweiz die Grundsätze einer demokratischen Bundesrepublik, also die Gewaltenteilung durch die Legislative (Gesetzgebung) in der Bundesversammlung, die Exekutive (Ausführung der Gesetze) im Bundesrat und die Judikative (Rechtsprechung)  mit dem Bundesgericht.

Deutliche Unterschiede zwischen der Politik in der Schweiz und Deutschland gibt es auch in der Parteienlandschaft. Während in Deutschland in den letzten Jahren maximal fünf Parteien im Bundestag vertreten waren, können in der Schweiz aktuell (Stand Januar 2011) nicht weniger als zwölf Parteien ihre Abgeordneten in die Bundesversammlung entsenden, wobei sich knapp die Hälfte davon mit weniger als drei Abgeordneten bescheiden muss. Die wichtigsten Parteien in der Schweiz sind die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP), die liberale FDP (vergleichbar mit der gleichnamigen Partei in Deutschland), die Grüne Partei der Schweiz (GPS), die Schweizerische Volkspartei (SVP) und die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP).